In einer Telefonkonferenz am Montag, den 20. April 2020, haben sich Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien darauf geeinigt, den Einzug der Kindergarten- und Krippengebühren auszusetzen, bis der reguläre Betrieb in den Einrichtungen wieder aufgenommen werden kann. Zudem einigten sich der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden darauf, die zum 1. August geplante Anpassung der Kindergartengebührensatzung auszusetzen.

Von dem Gebührenerlass ist lediglich die Notbetreuung augenommen. Zudem wurde den Trägern der nachschulischen Betreuung empfohlen, ebenfalls bis auf Weiteres auf die Einziehung der Beiträge zu verzichten, ausgenommen hiervon ist wiederum eine etwaige Notbetreuung. Auch die geplante und viel diskutierte Neufassung der Gebührensatzung wird verschoben. „Unter den gegenwärtigen Umständen ist es weder angemessen, noch zumutbar, das Thema weiter zu behandeln“, betont Röhse. Es werde in den Beratungen zum neuen Haushalt 2021/2022 im Herbst wieder aufgegriffen. 

Rathaus wird nach und nach wieder geöffnet

Der Schichtbetrieb in der Verwaltung endet diese Woche, so dass ab Montag, den 27. April 2020, wieder alle Fachdienste wie gewohnt besetzt sind. Schrittweise wird das Rathaus auch wieder für Besucher geöffnet. Zunächst nach telefonischer Anmeldung, um die Zahl der Besucher kontrolliert gering zu halten. Um die Infektionsgefahr zu reduzieren, werden zudem Spuckschutzwände in den Bereichen mit Besucherverkehr aufgestellt und bis auf Weiteres eine Maskenpflicht für Rathausbesucher eingeführt.

Politische Gremien tagen in der EMPORE

Ab Anfang Mai werden auch die politischen Gremien wieder tagen. Danach tritt am Mittwoch, 6. Mai, der Stadtentwicklungsausschuss zusammen. Einen Tag später, am Donnerstag, 7. Mai, tagt der Finanzausschuss. Beide Ausschusssitzungen beginnen um 18.30 Uhr und sind öffentlich. In der Woche drauf, am Dienstag, 12. Mai, trifft sich der Verwaltungsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung. Der Rat kommt in öffentlicher Sitzung am Donnerstag, 14. Mai um 19 Uhr, zusammen. Anders als sonst finden die Sitzungen in der EMPORE statt. Um die coronabedingten Abstandsregeln einzuhalten, tagen die Gremien im Saal, während die Öffentlichkeit ein Stockwerk höher Platz im Rang findet. Weiterhin wird aus Sicherheitsgründen für alle Besucher der EMPORE das Tragen von Masken verpflichtend sein. 

Bildquellen

  • Jan-Hendrik Röhse: Stadt Buchholz